Ein historisches Datum

09 Nov 2007 0 Comments , , Estimated reading time: 2 minutes read

ist der 9. Novem­ber in Deutsch­land schon lange. Vor fast 70 Jahren fand die nation­alsozi­al­istische Diktatur ein­en trauri­gen Höhepunkt in der Reich­s­progromnacht. Vor 18 Jahren wurde die Ber­liner Mauer geöffnet. Und heute debat­tiert und entscheidet der deutsche Bundestag über den Geset­zent­wurf zur Neure­gel­ung der Telekomunika­tion­süber­wachung. Ein eben­falls his­tor­isches Ereignis, kehrt man doch von der Unschulds­ver­mu­tung ab und stellt jeden Nutzer inform­a­tion­s­tech­nis­cher Ange­bote unter ein­en Gen­er­al­ver­dacht. Fern­melde­ge­heim­nis ade. Bes­pitze­lung willkom­men.

Ich habe lange über­legt, ob ich diese his­tor­ische Par­al­lele ziehen darf. Ich muss mir zudem die Frage stel­len lassen, ob ich die Shoa nicht durch sol­ch ein­en Verge­lich ver­harm­lose. Mir geht es aber nicht dar­um dieses fürchter­liche Kapitel der deutschen Geschichte zu ver­harm­losen und die gegen­wärtige Situ­ation (und die han­delnden Per­son­en) mit dem drit­ten Reich zu ver­gleichen, dies war natür­lich ungleich schlim­mer. Den­noch ist es aber Fakt, dass diese Entscheidung an einem dermaßen geschicht­strächti­gen Tag get­ro­f­fen wer­den soll. Und diese reiht sich meines Eracht­ens in die vorherge­henden Ereign­isse an diesem Tag ein. Gerade ein sol­cher Tag soll­te dazu gen­utzt wer­den, die Freiheit zu ver­tei­di­gen und nicht das Gegen­teil zu bewirken.

Das Schäuble allerd­ings die Bür­ger­rechts­be­we­gung um den AK Vor­rats­daten­speicher­ung mit dem »Größten Feld­her­rn aller Zeiten« ver­gleicht zeigt genau die Ver­fas­sungs­ferne, die dieser Innen­min­is­ter zu haben scheint (via net­zpolitik):

Innen­min­is­ter Schäuble pro­vozierte mal wieder, dies­mal mit einem Hitler-Ver­gleich. »Wir hat­ten den ›größten Feld­her­rn aller Zeiten‹, den Grö­FaZ, und jet­zt kom­mt die größte Ver­fas­sungs­beschwerde aller Zeiten«, assoziierte er am Mit­twochabend vor Journ­al­isten und Richtern in Karls­ruhe. Der geschmack­lose Ver­gleich galt ein­er Sam­mel-Ver­fas­sungs­beschwerde, die der AK Vor­rats­daten­speicher­ung, ein Zusam­menschluss von Bür­ger­rechts­grup­pen, initiiert hat.

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