Meine FDP — nur noch ein Wurmfortsatz der Union?

08 Jun 2010 0 Comments , , Estimated reading time: 3 minutes read

Ich bin ein Lib­eraler. Keine Partei steht mir vom Grundgedanken so nah, wie die FDP. Ich hab in dem Ver­ein mit­gemis­cht. Ich war Kre­is­vorsitzender der Jun­gen Lib­eralen im Ober­ber­gis­chen. Aber wie sich die FDP — oder bess­er gesagt der­en (Noch-) Bundes­vorsitzender und Bundesaußen­min­is­ter — gerade pos­i­tioniert, geht abso­lut gar nicht.

Die FDP ist gerade dabei, wieder zur Partei der Besserverdien­enden zu wer­den. Ein Image gegen dass ich lange angearbeitet habe und das so nicht ganz zutrifft. Johannes Vogel, bis vor Kur­zem Bundes­vorsitzender der Julis und — während mein­er Amt­szeit im Ober­ber­gis­chen — Kre­is­vorsitzender der Julis im Rhein­isch-Ber­gis­chen Kre­is, hagt let­ztes Wochen­ende bei West­pol ein­en sehr tollen Satz gesagt: »Wir sind die Partei der Freiheit, nicht der Freibe­träge.« Ein Satz den ich einem Guido West­er­welle oder einem Rain­er Brüderle niemals zut­rauen würde.

Sich­er ist Wirtschaft­skom­pet­enz wichtig, aber zur Wirtschaft­skom­pet­enz gehört auch ein­en sozialen Aus­gleich zu schaf­fen. Nicht dass wir uns falsch ver­stehen, ich will keine Umver­teilung von oben nach unten. Und ja wir müssen spar­en. Aber war­um spar­en wir nicht dort wo es weni­ger weh tut als beim Kindergeld für Hartz IV Empfänger? Ich ver­steh leider zu wenig von Wirtschafts- und Steuer­politik, dass ich hier ein­en ver­nün­fti­gen Vorsch­lag machen kön­nte, aber nehmt lieber erst­mal mir etwas weg, bevor ihr ans Kindergeld geht.

Die Wei­ger­ung der FDP, in Rich­tung ein­er Ampelko­ali­tion zu gehen und nur mit der CDU reden zu wollen, stört mich gewaltig. Diese Ver­wei­ger­ung­shal­tung zur gemein­samen Gestal­tung mit SPD und Grün­en geht gar nicht. Dadurch würde die große Koali­tion und dam­it die schlech­t­este aller Altern­at­iven zur ein­zig verbleibenden Mög­lich­keit. Ich per­sön­lich sehe ja schon immer mehr Schnittmen­gen zwis­chen FDP und Grün­en als mit der CDU. Aber immer­hin hat der NRW Landes­vorsitzende Andreas Pink­wart jet­zt doch Son­dier­ungs­ge­spräche mit Roten und Grün­en — vor allem gegen Ger­hard Pap­ke — durchge­set­zt.

Auch die vorschnelle Festle­gung auf Chris­ti­an Wulff als neuem Bunde­spräsid­en­ten miss­fällt mir deut­lich. Die Kan­z­ler­in hat Führungsstärke bew­iesen, hat gezeigt das auch West­er­welle ihr nicht gewach­sen ist und ein­en CDU-Sold­aten als Kan­did­aten durchge­set­zt. Joachim Gauck wäre — vor allem auf­grund sein­er bei der Ver­gan­gen­heits­be­wäl­ti­gung der DDR geleisteten Arbeit — der weitaus bessere Präsid­ent. Hier macht mir beson­ders große Hoffnung, dass auch ein­ige der ostdeutschen Landes­ver­bände der FDP sich eher für Gauck pos­i­tionier­en. Naja, und recht lust­ig finde ich auch, dass ein­ige der Admin­is­tratoren der Face­book Gruppe Joachim Gauck als Bunde­spräsid­ent aus dem Umfeld der Julis stam­men.

Nicht das die FDP keine guten Leute hat, sie stehen nur leider noch hinter der »Licht­gestalt« Guido West­er­welle in der zweiten Reihe. Ein Parteivorsitzender Chris­ti­an Lind­ner oder Phil­ipp Rösler können der Partei nur gut tun. Und natür­lich wäre Johannes ein guter Nachfol­ger für Chris­ti­an als Gen­er­alsekretär.

Unter West­er­welle hat sich die FDP zum Wur­mfortsatz der Uni­on entwick­elt. Aber sie kann mehr. Sie muss mehr können.

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